Vorstösse

05.06.2018

Postulat Martin Brügger, SP, Brugg; Martin Keller, SVP, Obersiggenthal vom 5. Juni 2018 betreffend "Anhörung zum Axpo-Aktionärsbindungsvertrag (ABV)"

Text: Der Regierungsrat wird aufgefordert zu prüfen, in welcher Form er laufend über die Verhandlungen zur Ausarbeitung eines Aktionärsbindungsvertrages (ABV) der Axpo Holding AG informieren kann und rechtzeitig die Durchführung...[mehr]


05.06.2018

Interpellation von Colette Basler, SP, Zeihen (Sprecherin), (...), vom 5. Juni 2018 betreffend Teilpauschalierung der Verstärkten Massnahmen (VM) - Lektio-nen an der Volksschule (Kopie 1)

Text und Begründung: In den letzten Jahren sind die Ressourcen für die Verstärkten Massnahmen (VM) an der Volksschule stark angewachsen. Eine Zunahme der VM-Stunden zeigt sich v.a. im Bereich der integrativ geschulten Kinder und...[mehr]


05.06.2018

Interpellation David Burgherr, SP, Lengnau (Sprecher), Thomas Leitch-Frey, SP, Wohlen vom 5. Juni 2018 betreffend digitale Fassungen der Lehrmittel für die Volksschule

Text und Begründung: In seiner Antwort vom 15. November 2017 auf das Postulat 17.217 verspricht der Regierungsrat, im Jahr 2018 eine Orientierungshilfe für die technische und pädagogische Entwicklung der ICT an der Volksschule...[mehr]


15.05.2018

Interpellation der SP-Fraktion (Sprecherin Viviane Hösli, Zofingen) vom 15. Mai 2018 betreffend Transparenz zum Kapitaleinlageprinzip der Unternehmenssteuerreform II

Text und Begründung: Kein anderes Land der Welt ermöglicht Billionen von völlig steuerfreien Ausschüttungen aus den Aktiengesellschaften (Kapitaleinlagereserven) wie die Schweiz seit 2011 mit der USRII. Per 31. Dezember 2017...[mehr]


15.05.2018

Interpellation der SP-Fraktion (Sprecherin Gabriela Suter, Aarau) vom 15. Mai 2018 betreffend Belastung der Haushalte durch Krankenkassenprämien

Text und Begründung: Das System der individuellen Prämienverbilligungen wurde 1996 bei Inkrafttreten des Krankenversi-cherungsgesetzes (KVG) eingeführt. Ziel war, die Soziallast der unabhängig vom Einkommen festgelegten Prämien...[mehr]


15.05.2018

Interpellation Dieter Egli, Windisch (Sprecher), (...), vom 15. Mai 2018 betreffend Fangewalt und gezielte Angriffe auf Polizeiangehörige bei Fussballspielen

Text und Begründung: Am vergangenen Donnerstag wurden zwei Polizisten vor dem Stadion in Rapperswil-Jona von einem Feuerwerkskörper verletzt, der aus dem Pulk von FC-Aarau-Fans mutmasslich gezielt auf sie geschossen wurde....[mehr]


15.05.2018

Interpellation Florian Vock (SP Baden) betreffend Preisabsprachen

Text und Begründung: In der Interpellation der SP-Fraktion vom 17. Januar 2012 (12.16) im Zusammenhang mit Preisabsprachen durch Aargauer Strassenbaufirmen wurden Fragen zum konkreten Vorfall gestellt. Die Frage 4 erfragte...[mehr]


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