Die SP-Umweltpolitiker und Grossräte Martin Christen (Turgi) und Jürg Caflisch (Baden) sowie der Co-Präsident der SP-Grossratsfraktion, Dieter Egli (Windisch) trafen sich zu einer Austauschrunde über Verkehrsfragen mit einer Delegation des SPD Kreisverbandes Waldshut. Dazu gehörten neben Mitgliedern des Gemeinderates Waldshut-Tiengen auch Alfred Winkler, Mitglied des baden-württembergischen Landtags, sowie Rita Schwarzelühr-Sutter, Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Die Verkehrsprobleme dies- und jenseits des Rheines sind bekannt. Überlastete Strassen und Staus gehören zum Alltag. Die SP-Grossräte betonten, dass auf Schweizer Seite in den letzten Jahren viel in den Strassenbau investiert wurde, zum Beispiel mit der Obersiggenthaler Brücke, der Umfahrung Ennetbaden oder dem Barreggausbau. Die erhofften Entlastungen waren aber nur von kurzer Dauer, der Verkehr hat weiter enorm zugenommen. Auch die Prognosen aus dem kantonalen Baudepartement sind düster: Der motorisierte Verkehr wird im Aargau überdurchschnittlich ansteigen.
Aufgrund dieser Tatsachen sind sich beide Seiten darüber einig, dass es jetzt primär darum geht, den öffentlichen Verkehr zu fördern. Auf deutscher Seite ist die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Basel-Schaffhausen auf 2016 geplant. Zu diesem Zeitpunkt soll der teilweise Doppelspur-Ausbau der Bahnlinie im Unteren Aaretal auch einen Viertelstundentakt ermöglichen. Diese Massnahmen sind beste Voraussetzungen für die Verlagerung der Pendlerströme und des Einkaufstourismus von der Strasse auf die Bahn. Allerdings fehlen dazu noch die notwendigen Parkierungskapazitäten in Waldshut und in geringerem Mass auch in Koblenz. Beide Seiten kamen überein, bei diesen Fragen am Ball zu bleiben und sich in die politische Diskussion einzubringen.
Delegationen der SP Aargau und des SPD Kreisverbandes Waldshut werden sich zu weiteren grenzüberschreitenden Runden treffen. Die SP ist überzeugt, dass weitere Themen wie zum Beispiel die Atomenergie und die geplanten Atommüllendlager ebenfalls grenzüberschreitend diskutiert werden müssen.
SP diskutiert Verkehrsfragen grenzüberschreitend
25.01.10 15:08
